Zur Abwechslung war ich am Montag in Vertretung im Kreisausschuss.
Der wichtigste Ausschuss des Landkreises ist der Kreisausschuss. Er entlastet den für die Erledigung vieler Angelegenheiten zu großen und zu selten tagenden Kreistag dadurch, dass er die ihm vom Kreistag übertragenen Aufgaben erledigt und daneben die Verhandlungsgegenstände des Kreistags vorbereitet bzw. vorberät.
Landkreis München: Kreistag und Kreisorgane (landkreis-muenchen.de)
Für mich sehr interessante 4,5 Stunden, da ich wieder mehr über die Themen in verschiedenen anderen Gebieten lernen durfte. Wir hatten 18 öffentliche Tagungspunkte, von denen einige schon im Mobilitätsausschuss waren, ich werde also hier nicht noch einmal berichten. Andere Punkte waren:
- Die Jahresrechnungen von 2019 zur Feststellung und Entlastung, und 2020 zur Vorlage,
- Ein Sperrvermerk im Haushalt (Bereich Flüchtlings- und Integrationsberatung) wurde aufgehoben,
- Neue Mitglieder im Jugendhilfeausschuss wurden bestellt,
- Die Sicherheitsdienstleitungen für das Landratsamt wurden vergeben,
- Die Jugendbegegnungsstätte am Tower wird auch weiterhin vom Landkreis unterstützt,
- Die Beschulung von berufsschulpflichtigen Asylsuchenden und Flüchtlingen wird an der Staatlichen Berufsschule München-Land, Außenstelle Feldkirchen im nächsten Schuljahr weitergeführt,
- Als große Verwaltung wird das Landratsamt eine externe psychosoziale Mitarbeiterberatung bekommen, und
- Die Kreisrät*innen haben einen Sachstandsbericht zum Stellenbewirtschaftungskonzept bekommen.
Da diese Themen entweder in anderen Ausschüssen vorberaten waren und/oder die Vorlagen von der Verwaltung sehr schlüssig, wurde hier nicht viel diskutiert. Bei den folgenden zwei Themen war das anders.
Änderung der Landkreisordnung – Zulassung von Hybridsitzungen: Der Bericht hierzu in der SZ fasst die Diskussion sehr gut zusammen.
Auch der Bericht zu Lüftungsgeräten in Klassenzimmern in der SZ gibt die Stimmung und Beweggründe der Kreisrät*innen sehr gut wieder.
In der Vorbereitung auf diese Sitzung habe ich wieder viel gelernt und mitgenommen, was alles im Kreisausschuss beraten und entschieden wird – interessant.