Unser Ortsvorstand, Michael Senft, hatte die wunderbare Idee zum OV (Ortsverbands)-Treffen Claudia Köhler einzuladen. Claudia Köhler ist Gemeinderätin in Unterhaching, Kreisrätin (dadurch auch meine Kollegin), und in diesem Fall besonders wichtig, Mitglied des Landtags, und dort finanzpolitische Sprecherin der Grünen und im Finanzausschuss. Eine ausgewiesene Expertin also für das Thema, wie die Corona-Krise die Finanzlage in Kommunen betrifft, und was man da tun kann.

Claudia hat uns erklärt, dass vor allem bei den Kommunen Corona-bedingt in den Haushalten Lücken klaffen werden. Kommunen sind vor allem auf Einnahmen von der Gewerbesteuer und anteilig der Einkommenssteuer angewiesen. Gerade diese beiden Quellen sind besonders betroffen zur Zeit, aber die Kommunen müssen immer noch für die Daseinsfürsorge gerade stehen. Dies wird ein herausfordernder Spagat in der kommenden Wahlperiode.

Wir Grünen stellen uns natürlich dieser Tatsache, auf jeder Ebene der bayrischen Politik. Claudia selber hat im Landtag den Antrag gestellt, dass Eur 1 Milliarde aus dem zweiten Corona-Hilfspaket den Kommunen zur Verfügung gestellt werden sollte – leider erfolglos. Hier in Ottobrunn werden wir sehr genau darauf achten, dass wichtige Projekte weiter Unterstützung finden, aber ‚Luxusthemen‘ erst mal zurück gestellt werden. Hierzu fällt mir zum Beispiel spontan der Kunstrasenplatz ein.

In Ottobrunn sehen wir natürlich auch schon Auswirkungen dieser schwierigen Zeit. So hat der Gemeinderat beschlossen, Eltern von Kindern, die zur Zeit nicht in ihre Kindertagesstätten zur Betreuung gehen können, die vollen Gebühren zu erlassen. Außerdem beobachten wir natürlich sehr genau, wie es der VHS in diesen Zeiten geht, aber auch den Musik– und Ballett-Schulen. Zur Zeit findet dort der Unterricht, wenn überhaupt, online statt.

Es kommen interessante Zeiten auf uns zu im Gemeinderat! Ich bin sehr froh, dass wir so ein starkes, gut aufgestelltes Grünes Team haben.