Außerordentliche Sitzung des Kreistags, 22.3.21

In unserer Dezember-Sitzung hatten wir, gegen wenige Gegenstimmen, beschlossen, dass sich der Kreistag während des Katastrophenfalls wegen der Ansteckungsgefahr nicht trifft. Auch die verschiedenen Ausschüsse wurden nicht einberufen, außer dem Kreisausschuss, dem alle dringenden Aufgaben übertragen wurden. Zu diesem Zeitpunkt, im Lockdown kurz vor Weihnachten, schien dies eine richtige Entscheidung zu sein.

In der Praxis die letzten paar Monate sind also alle Fachausschüsse ausgefallen, und der Kreisausschuss mit 14 Mitgliedern hat alles beraten und beschlossen. Für die Grünen ist der Kreisausschuss mit sehr erfahrenen und kenntnisreichen Leuten besetzt, trotzdem hieß es für uns alle Mehraufwand: die Fachleute konnten ja nicht mehr selber in den relevanten Gremien beraten, die Mitglieder des Kreisausschusses mussten sehr viel längere Sitzungen bestreiten – was natürlich aus epidemiologischer Sicht auch nicht sinnvoll ist.

Nach mehr Diskussion als erwartet, hat sich also der Kreistag in seiner außerordentlichen Sitzung dazu entschlossen, den Beschluss vom Dezember wieder rückgängig zu machen. Aus der Diskussion ist auch gekommen, dass die Ausschüsse in größeren Räumen tagen sollten und wenn möglich Schnelltests angewendet werden.

Ich habe die Entscheidung mitgetragen, die Situation mit Schnelltests und fortschreitender Impfung hat sich halt doch verändert. Außerdem bemerkt man doch einen Stau an demokratischen Beschlüssen im Kreistag, und vielleicht lässt sich in Zukunft mehr in Bezug auf digitale Anwesenheit während der Sitzungen machen, das Gesetz dazu gibt es jetzt.

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