Kreisausschuss, 18.7.22

Wieder habe ich in einem für mich neuen Ausschuss eine Vertretung machen dürfen – das ist für mich immer wieder spannend, weil ich jedes Mal dazu lerne, andere Einblicke bekomme (vor allem inhaltlich) und andere Kreistagsmitglieder in Aktion sehe.

Der Kreisausschuss ist oft das letzte Gremium vor dem Kreistag, das Beschlüsse fasst. Viele Sachen sind schon in den anderen Ausschüssen vorbesprochen, viele Argumente schon ausgetauscht, so dass mein Eindruck war, dass wir trotz einer öffentlichen Tagesordnung von 19 Punkten sehr schnell fertig waren.

Der einzige Punkt, bei dem etwas diskutiert wurde und Meinungen ausgetauscht wurden, war zum Thema Schülerbeförderungskosten. Hier hat der Landkreis München in der Vergangenheit als freiwillige Leistung doch einiges gezahlt, weil wir nicht immer Plätze in unseren Schulen zur Verfügung stellen konnten. Mit dem Neubau von einigen Schulen vor allem im südlichen Landkreis wird dies nicht mehr nötig sein, somit wollen wir unsere freiwillige Leistung hier etwas eingrenzen. Mit einem Änderungsantrag der Grünen bzgl. Geschwisterkinder wurde dies auch gegen die Stimmen der SPD und FDP beschlossen.

Wir haben auch die Aufhebung von Sperrvermerken zu Stellen beschlossen, weiter IT-Beschaffung für die FOS in Haar, etc., fast alles einstimmig.

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