Das Hauptthema dieser Gemeinderatssitzung war die endgültige Abstimmung über die Haushaltssatzung. Wie alle anderen Tagesordnungspunkte (die vor allem im Bau- und Haushaltsausschuss schon vorbesprochen waren), ist auch diese einstimmig beschlossen worden – der Bürgermeister hatte dies nicht erwartet. Anbei die Rede des Haushaltsreferenten unserer Fraktion, Dietrich Zeh, die die Meinung der Grünen sehr gut zusammenfasst.

Das ist wahrlich ein Rekordhaushalt mit EUR 94 Millionen, der mir die Verantwortung der Mitglieder des Gemeinderats noch mal sehr vor Augen geführt hat. Mir hat sehr gut gefallen, wie Dietrich auch herausgearbeitet hat, was das für die pro-Kopf-Verschuldung der Ottobrunner*innen heißt: über EUR 1000!

Im Zuge der Haushaltsdebatte hat der Bürgermeister seine Meinung wiederholt, dass Ottobrunn bzgl. der Energie- und vor allem Wärmewende vorbildlich ist. Ich durfte ihn darauf aufmerksam machen, dass das gar nicht mit den Zahlen übereinstimmt, die wir gerade davor in der Energiewende-Landwirtschaft-und-Umwelt-Ausschusssitzung des Kreistags vorgetragen bekommen hatten:

Man sieht hier deutlich, dass Ottobrunn noch nicht mal zum Mittelfeld im Landkreis gehört. Deswegen hat mich auch gefreut, dass jetzt wohl (endlich!) das Rathaus und die Schule an der Friedensstraße an Fernwärme angeschlossen werden sollen, auf Nachfrage von meiner Fraktionskollegin, Dörte Zulj, dann auch die Schule an der Lenbachallee im Frühling.

Unter ‚Verschiedenes‘ gab es dann auch ein paar interessante Punkte:

• Der Bürgermeister hat sehr dafür plädiert, dass die Schulzweckverbände aufgelöst werden, weil es für Ottobrunn günstiger wäre, wenn der Landkreis die Schulen zahlt.
• Meine Fraktionskollegin, Claudia Günther, hat das Weihnachtsgeschenk des Bürgermeisters, das Buch über Ottobrunn, zurückgegeben. Ihre Argumentation folgte der hier ausgeführten.